Stellungnahme zum Referentenentwurf PsychVVG

Stellungnahme der Bundesfachvereinigung leitender Pflegepersonen der Psychiatrie (BFLK) und der Deutschen Fachgesellschaft Psychiatrische Pflege (DFPP) zum Referentenentwurf PsychVVG für die Anhörung im Bundesministerium für Gesundheit in Bonn am 17. Juni 2016

Die BFLK und die DFPP begrüßen die Neuorientierung durch den Gesetzesentwurf „Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und Vergütung von psychiatrischen und psychosomatischen Leistungen (PsychVVG)“. Der vorliegende Gesetzesentwurf orientiert sich an dem vom Bundesgesundheitsministerium veröffentlichen Eckpunkte Papier (vom 18. Februar 2016), das in Zusammenarbeit mit den Fraktionen der CDU/CSU und SPD erarbeitet wurde.

Die BFLK sowie die DFPP haben sich an der Stellungnahme der wissenschaftlichen Fachgesellschaften und Verbände aus den Bereichen der Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatische Medizin und Psychotherapie sowie Kinder- und Jugendpsychiatrie und -Psychotherapie intensiv beteiligt. Daher teilen wir grundsätzlich die Positionen der oben genannten Stellungnahme.

Auf Basis der grundsätzlichen Anforderungen, die der gemeinsamen Stellungnahme der wissenschaftlichen Fachgesellschaften und Verbände zu entnehmen sind, schlagen wir spezifische Änderungen vor. Die Regelungen zur Nachweispflicht stellen aus unserer Perspektive ein wichtiges Qualitätsinstrument dar, um eine sachgerechte Personalausstattung für eine moderne psychiatrische Versorgung sicherzustellen.

→ zur vollständigen Stellungnahme

 

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